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Kartellamt: Bußgeld gegen Kahla und Seltmann

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Das Bundeskartellamt hat gegen die Kahla/Thüringen Porzellan GmbH, die Porzellanfabrik Christian Seltmann, den Verband der Keramischen Industrie und zwei verantwortliche Personen Bußgelder wegen wettbewerbswidriger Absprachen in Höhe von insgesamt knapp 900.000 Euro verhängt.

Das Verfahren wurde nach Angaben des Bundeskartellamts durch einen Kronzeugenantrag des ebenfalls an den Preisabsprachen beteiligten Unternehmens Villeroy & Boch ausgelöst. Die Ermittlungen nach einer Durchsuchung bei sechs Porzellanherstellern in Deutschland und dem zuständigen Verband hätten ergeben, „dass sich die Hersteller von Haushaltsgeschirr u.a. im Zusammenhang mit der Umsetzung der Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar 2007 darauf verständigt haben, die Preise unter Einbeziehung der Mehrwertsteuererhöhung bereits zum 1. Oktober 2006 zu erhöhen“, so aus einer offiziellen Pressemitteilung des Bundeskartellamts vom 17. Oktober 2013. Der Verband habe die Mitglieder bei den Absprachen aktiv unterstützt. Zwei der beteiligten Unternehmen konnten wegen Insolvenz nicht weiter verfolgt werden, gegen zwei weitere Beteiligte sei das Verfahren aus anderen Gründen eingestellt worden. Wie hoch die jeweiligen Einzelstrafen sind, gab das Kartellamt nicht bekannt, doch habe man „relativ moderate Bußgelder verhängt, die der individuellen finanziellen Situation der Unternehmen Rechnung tragen“, so Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes.

Mit Kahla und dem Verband der Keramischen Industrie, die in dem Verfahren kooperiert hatten, gibt es laut Kartellamt eine einvernehmliche Verfahrensbeendigung. Die verhängten Geldbußen sind noch nicht rechtskräftig, gegen die Bescheide kann Einspruch eingelegt werden.

www.bundeskartellamt.de

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2016-10-21T11:34:32+00:0023. Oktober 2013|