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EuG-Urteil: Deutschland muss Grenzwerte anpassen

Rapex_ist2_2295531_BEARBEITET werbeartikel nachrichten wa mediaasdfasdfkleinernochIm Streit zwischen Deutschland und der EU bezüglich der Grenzwerte für Schwermetalle in Kinderspielzeug ist ein Urteil gefallen. Demnach muss die Bundesrepublik ihre Grenzwerte für Schwermetalle wie Quecksilber oder Arsen in Spielzeug an EU-Recht anpassen. Deutschland hatte argumentiert, dass die eigenen Obergrenzen Kindern besseren Schutz böten als die europäischen Vorgaben und wollte daher die Grenzwerte der EU-Spielzeugrichtlinie von 2009 nicht übernehmen.

Das sahen die Luxemburger Richter anders: Die EU-Werte seien überwiegend strenger als die deutschen, wenn man die unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen miteinander vergleiche. Die deutschen Werte basieren dem Gericht zufolge auf der sogenannten Bioverfügbarkeit und beschreiben damit die maximal zulässige Menge eines chemischen Stoffes, die beim Spielen in den menschlichen Körper gelangen darf. Dabei gelten einheitliche Werte für einen Schadstoff, egal in welchem physikalischen Zustand – fest, flüssig oder staubig – er sich befindet. Aus dem Datenvergleich geht nach Ansicht des Gerichts hervor, dass die umgerechneten deutschen Grenzwerte für „flüssige, haftende, trockene, brüchige, staubförmige oder geschmeidige Materialien“ deutlich höher sind als die EU-Werte. Nur bei „abgeschabten Materialien“ seien die deutschen Grenzen strenger, wobei abgeschabtes Material für Kinder schwerer zugänglich sei als trockenes oder flüssiges.

http://europa.eu

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2016-10-21T11:33:58+00:0016. Mai 2014|