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BWL: Information zur Vergütung von Speichermedien

BWL_Logo_350x128Der BWL (Bundesverband der Werbeartikel-Lieferanten e.V.) hat ein Informationsschreiben zu den Vergütungsgebühren bei Speichermedien verfasst, um einen Beitrag zur Klärung zu leisten. Seit der Kündigung des Gesamtvertrages zur Vergütungspflicht von USB-Sticks und Speicherkarten durch die Verwertungsgesellschaften Mitte 2012 streiten die ehemaligen Vertragspartner Bitkom, BWL und IM einerseits sowie die Verwertungsgesellschaften andererseits über angemessene Vergütungstarife – eine Einigung ist derzeit nicht in Sicht.

Erst kürzlich hatte die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) in einem Schreiben an zahlreiche Hersteller, Importeure und Händler erneut Vergütungsansprüche gemäß § 54 ff. für Produkte der Unterhaltungselektronik geltend gemacht, die Unternehmen zur Auskunftserteilung der in Verkehr gebrachten Stückzahlen aufgefordert sowie Vereinbarungen eines Verjährungsverzichts angeboten. Unklar ist auf Seiten der Betroffenen, was sie bis zur Klärung des Sachverhalts zu tun haben und welchen Pflichten sie unterliegen. Dem Wunsch nach Aufklärung bzw. einer Handlungsempfehlung will der BWL laut eigenem Bekunden mit seinem Schreiben nachkommen, eine Rechtsberatung könne das allerdings nicht ersetzen.

www.bwl-lieferanten.de

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2016-10-21T11:33:30+00:0028. Oktober 2014|