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Designrecht: Rastal gewinnt Prozess

craft master spirit rastal - Designrecht: Rastal gewinnt Prozess

Im Design des Craft Master Spirits sah Glencairn eine Verletzung seines deutschen Designrechts.

Getreu der alten Designer-Maxime „Form follows function“ haben die Designer von Rastal, Höhr-Grenzhausen, ein Tasting Glas für den authentischen Genuss von Whisky, aber auch anderer Spirituosen entwickelt: Craft Master Spirits. Glencairn Crystal Studio Ltd. mit Sitz im schottischen East Kilbride sah im Design eine Verletzung seines deutschen Designrechts (Nr. 40108622-0001), das das Aussehen des Glencairn-Whisky-Glases schützt.

Nachdem Rastal die Vorwürfe als unberechtigt zurückgewiesen hatte, erwirkte Glencairn zunächst eine einstweilige Verfügung. Hiergegen legte der Höhr-Grenzhausener Glas- und Veredelungsspezialist Berufung beim OLG Frankfurt ein. In der mündlichen Verhandlung teilten die Frankfurter Richter mit, dass sie das Designrecht für nichtig hielten, weil das Design des Glencairn-Glases bei dessen Anmeldung nicht neu gewesen sei. Auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche lehnte das Gericht ab und hob die einstweilige Verfügung auf (Urt. v. 12.4.2018, Az. 6 U 166/17). Glencairn muss nun für beide Instanzen die Kosten des Verfahrens zahlen.

www.rastal.com

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2018-07-12T09:39:51+00:0012. Juli 2018|