Politik & Recht

Am 23. Juni 2016 haben sich die Briten mit einer knappen Mehrheit dafür entschieden, die Europäische Union zu verlassen. Auch wenn der Austritt rein formal …mehr

Dass die Übernahme fremder Fotografien und Texte aus dem Internet ein hohes Abmahnrisiko begründet, ist mittlerweile weithin bekannt. Viele Seitenbetreiber nutzen daher Fotografien aus Bilddatenbanken, …mehr

Der Diebstahl geistigen Eigentums ist in der Branche ein Dauerthema – jedoch kein Problem, gegen das man machtlos wäre. Viele Branchenplayer unternehmen große Anstrengungen, um …mehr

Die Werbung mit durchgestrichenen Preisen ist eine beliebte Werbemethode. Allerdings sind derartige Hinweise nicht unter allen Umständen zulässig. Vielmehr kann eine Aufklärung über die Frage …mehr

Zum 23. März 2016 sind neue Regelungen für die europäischen Marken in Kraft getreten. Daraus ergeben sich eine Reihe von Änderungen, die teils eher kosmetischer …mehr

An dieser Stelle haben wir schon die Möglichkeit vorgestellt, neue Werbeartikel als Geschmacksmuster bzw. Design zu schützen. Eines der Probleme besteht darin, dass die Anmeldung …mehr

Der Vertrieb von Imitaten und Piraterieware über das Internet ist lukrativ. Dies gilt nicht nur für Luxusuhren und Parfums, auch alltägliche Produkte werden in großem …mehr

Bei Verstößen gegen das UWG werden immer häufiger nicht nur die Gesellschaft, sondern auch deren „Organe“ – also Geschäftsführer oder Vorstände – abgemahnt und zur …mehr

Der Schutz vor Kopien und Plagiaten lässt sich durch ein Geschmacksmuster (Design) vergleichsweise günstig erreichen. Doch nicht immer ist ein solcher Schutz möglich. Diese Ausgabe …mehr